Ist eine Wiederholung der Aufstellungsversammlung für die EU Kandidaten notwendi
Die letzte Aufstellungsversammlung wurde laut dem Bundesvorstand von einem Mitglied beanstandet. Deshalb hat der Bundesvorstand den Wunsch geäußert, die Aufstellungsversammlung zu wiederholen. Der Bundesvorstand befürchtet, da die Aufstellungsliste für die EU Kandidaten nicht von der Wahlleitung anerkannt wird. Da es keine Rechtssicherheit gibt, ob die Beanstandung die Kandidatenwahlliste von der Wahlleitung angenommen wird, oder nicht, soll die Aufstellung von einer juristischen Institution auf seine Rechtsmäßigkeit überprüft werden. Bisher fand sich kein Rechtsanwalt, der sich damit beschäftigen wollte. Innerhalb der Partei gibt es ebenfalls Rechtanwälte, die bisher noch nicht befragt worden sind. Wie groß ist die Gefahr, das die Partei eine Zurückweisung durch den Bundeswahlleiter erfährt und dadurch nicht an die Europawahl teilnehmen kann?
Es ist doch überhaupt die Frage, ob die Basis an der EU-Wahl teilnehmen soll!!! darüber möchte ich eine Abstimmung. Wir könnten auch den Kandidaten von Die Partei, nämlich Herrn Sonneborn unterstützen, dann hätte er mehr Redezeit und mehr Mitarbeiter usw. Er informiert regelmäßig über Beschlüsse der EU usw. Er macht das großartig.
Inzwischen gibt es eine Richtungsweisung des Bundesschiedsgerichtes, nach der eine Anfechtung der Versammlung wenig Aussicht hätte und der Wahlvorschlag so wie er ist ohne weiteres eingereicht werden könnte. Auch hat der Vorstand nicht erläutert inwiefern die "hohen demokratischen Grundsätze", die bei der ersten Versammlung verletzt worden sein sollen, tatsächlich tangiert sind. Da nun die Einladungen raus sind, kann man sich ja mal treffen und evtl. den bestehenden Wahlvorschlag erneut einfach kurz absegnen und die Zeit dann nutzen, intensiv mit dem Vorstand in den Dialog zu gehen und politische Ziele gemeinsam abzustecken. Dann wäre die Zeit für die Versammlung sinnvoll genutzt.
Die schriftliche Beanstandung sollte dem Schwarm veröffentlicht werden. Solange das nicht erfolgt ist, ist jede Diskussion müsig.
Seltsam finde ich schon, dass diese interne Veröffentlichung nicht stattfindet.
Liebe Doris , diese Diskussion ist nicht zielführend für dieBasis.
Eine eher taktische Entscheidung. Sichtbares mitmachen ohne Erfolg, weil die Basis dazu nicht genug Unterstützer hat, doch offenbar der PR geschuldet. Selbst wenn Fehler gemacht wurden, daraus kann man lernen...